Staatenbund

Commonwealth schließt Pakistan aus

Veröffentlicht am 22.11.2007

Die Commonwealth-Staaten haben die Mitgliedschaft Pakistans in ihrem Staatenbund ausgesetzt. Der Ausschluss soll gelten, bis die Demokratie in dem asiatischen Land wieder hergestellt ist. Die Regierung von Präsident Muscharraf hatte im Vorfeld versucht, die Entscheidung zu beeinflussen.

Knapp drei Wochen nach Verhängung des Ausnahmezustandes in Pakistan hat die Gemeinschaft der Commonwealth- Staaten das asiatische Land ausgeschlossen. Das gab der Staatenbund in der ugandischen Hauptstadt Kampala bekannt. Die Mitgliedschaft solle so lange ausgesetzt bleiben, bis in Pakistan „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ wiederhergestellt sei.

Ein Komitee der Außenminister habe beschlossen, Pakistan so lange von den Sitzungen auszuschließen, bis die Demokratie wieder hergestellt sei und das Gesetz in dem Land wieder gelte, erklärte Commonwealth-Generalsekretär Don McKinnon vor Journalisten in Kampala.


McKinnon zeigte sich auch enttäuscht, dass Präsident Pervez Muscharraf nicht seinen Posten als Armeechef aufgegeben habe. Zudem kritisierte er, dass nach Verhängung des Ausnahmezustandes am 3. November hunderte Oppositionelle inhaftiert wurden.


Die Aussetzung Mitgliedschaft Pakistans wegen der Verhängung des Ausnahmezustands am 3. November war schon erwartet worden. Die Regierung von Pervez Muscharraf hatte den Commonwealth im Vorfeld gebeten, die Entscheidung zu verschieben. Übergangsministerpräsident Mohammedmian Soomro hatte deswegen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown telefoniert, teilte das Außenministerium in Islamabad mit.

An diesem Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Commonwealth-Staaten zu einem Gipfel in Kampala. In dem 1931 gegründeten Staatenbund sind 53 Staaten, meist frühere britische Kolonien, zusammengeschlossen.

dpa/AFP/AP/sa

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